Legislatur 2019/20: Jahresrückblick des AStA FU 2019

Was macht eigentlich der AStA FU? Diese Frage stellen sich die meisten Studierenden, die zum ersten Mal vom Allgemeinen Studierendenausschuss hören. Und auch hochschulpolitisch interessierten Menschen fehlt häufig ein Überblick über die vielfältige Tätigkeit des AStA. Etwa durch die Nutzung sozialer Medien ist es möglich auf dem Laufenden zu bleiben. Auf Facebook (@astafuberlin) werden regelmäßig Veranstaltungen beworben, auf Twitter (@astafu) tagesaktuelle hochschulpolitische Fragen diskutiert und auch unser Instagram-Profil (@astafuberlin) erreicht seit Sommer 2018 das eine oder andere Foto aus dem AStA-Alltag. Alle diese Fäden laufen auf unserer Webseite (astafu.de) zusammen, auf der zu Veranstaltungen eingeladen und Pressemitteilungen veröffentlicht werden.
 
Doch ist es nicht immer einfach, einen Überblick zu behalten, weshalb wir heute die Gelegenheit nutzen möchten, alle Studierenden darüber zu informieren, was in den Monaten seit Erscheinen des letzten Jahresrückblicks im Januar 2019 passiert ist.
 
  1. Einigung im Tarifstreit um TV-Stud
  2. Kritische Elemente der FU Geschichte
  3. Referat für Schwarze Studierende und Studierende of Color
  4. Das autonome Schwulen* Referat
  5. Resist!-Festival
  6. Exzellenz-Strategie
  7. Kritische Orientierungswochen an der FU
  8. Klimastreikbesetzung
  9. Neue Webseite
  10. Henry-Ford-Bau
  11. Ausstellungen im Hörsaal-Foyer
  12. Berl-HG-Novellierung
 
Bevor wir uns einigen konkreten Projekten aus dem vergangenen Jahr zuwenden, möchten wir noch ein paar wenige Worte zu den ständigen Aufgaben verlieren, die der AStA an der Freien Universität übernimmt. Neben der Finanzierung von hochschulpolitischen Projekten und der Zusammenarbeit mit Fachschaftsinitiativen und Studierendenvertretungen ist das vielfältige Beratungsangebot, welches durch den AStA kostenlos zur Verfügung gestellt wird wohl einer der wichtigsten Beiträge zur Förderung der Belange der Studierenden. Hierzu gehören die Beratungen unter anderem die Beratungen für Frauen*, Schwarze Studierende und Studierende of Color, sowie die Hochschulberatung, die BaFöG-Beratung und die Beratung für Studiernde mit Kind(ern). Darüber hinaus stellt der AStA mit dem Bus, dem Lastenfahrrad, der Medienwerkstatt zum Technikverleih und der Druckerei wichtige Infrastruktur, die von Fachschaftsinitiativen und Hochschulgruppen auf Antrag genutzt werden kann. Eine wichtige Anlaufstelle für Fragen rund um Universität und Studierendenverwaltung ist und bleibt das AStA-Büro in der Otto-von-Simson-Str. 23.
 

1. Einigung im Tarifstreit um TV-Stud

 
Der Tarifstreit der Studentischen Beschäftigten war verbunden mit den größten Streiks an Berliner Universitäten seit den 80er Jahren. Der Arbeitskampf hatte bereits im Februar 2017 mit ersten Verhandlungen begonnen. im Juli 2018 kommt es nach mehreren Arbeitsniederlegungen zu einer Einigung, die im Januar 2019 unterschrieben wird. Studentisch Beschäftigte bekommen in drei Schritten mehr Geld, ab 2023 wird der Lohn an den der Tarifvertrag der Ländern gekoppelt. Mittlerweile sind neue Arbeitskämpfe an der Universität entstanden: So organisiert die Initiative "TVL für Studis" Studierenden, die nicht wissenschaftlich oder künstlerisch tätig sind dabei, ihre Ansprüche geltend zu machen. Die Initiative "fu:fair&unbefristet" setzt sich für bessere Arbeitsbedingungen im akademischen Mittelbau ein.
Auch, wenn der AStA nicht direkt an den Verhandlungen beteiligt war, wurde der Arbeitskampf durch die Bereitstellung von Infrastruktur, eigene Pressemitteilungen und die Arbeit in Gremien unterstützt. Einige Gedanken zur Geschichte des TV-Stud finden sich in der Broschüre "Bis hierher und nicht weiter."
 

2. Kritische Elemente der FU Geschichte

 
Einen Einblick in 70 Jahre Freie Universität bot im Sommersemester 2019 die Veranstaltungsreihe "Kritische Elemente der FU-Geschichte". In zehn Veranstaltung wurden diverse meist studentische Aspekte der Geschichte der sog. Freien Universität beleuchtet, die in der offiziellen Geschichtsschreibung der FU keine oder nur eine untergeordnete Rolle spielen. Die Themen der Veranstaltungen erstreckten sich von der Gründung über die verschiedenen Studierendenproteste bis hin zum Bologna Prozess und zur aktuellen Situation an der FU. Zuvor war die Broschüre "FU70: Gegendarstellungen" erschienen, die sowohl im AStA als auch online gelesen werden kann.
 

3. Referat für Schwarze Studierende und Studierende of Color

 
Im Mai 2019 wurde das Referat für Schwarze Studierende und Studierende of Color gegründet. Das Referat wendet sich an von Rassismus betroffene Studierende und ist das erste AStA Referat in der Geschichte Deutschlands, welches sich ausschließlich an diese marginalisierte Gruppe richtet. Es hat sich zur Aufgabe gemacht, rassistische Vorfälle im Universitätskontext zu dokumentieren und dagegen vorzugehen. Auch bietet das B.PoC Referat einen Saferspace und Empowerment für B.PoC Studierende an. Dem Referat gehören Studierende verschiedenster Studiengänge an, die sich schon seit Beginn des WiSe 2018 regelmäßig treffen und sich als B.PoC Gruppe vereinigten. Sie verbindet rassistische Diskriminierungen in Seminaren und Vorlesungen und das Bedürfnis nach Veränderung der rassistischen Strukturen an der Freien Universität. Dem Referat gehören drei Referent*innen an, von denen eine als Beraterin in der RIS Beratung tätig ist. Insgesamt besteht die Gruppe aus acht Gründungsmitgliedern und mehreren dazu gekommenen Mitgliedern, die Ideen und Vorschläge in die Arbeit des Referats einbringen.
 

4. Das autonome Schwulen* Referat

 
Im vergangenen Jahr ist unser Referat nun endgültig aus seinem Dornröschenschlaf erwacht und bringt wieder Glitzer und Regenbögen in den manchmal doch so tristen Uni-Alltag. Aber wir sehen nicht nur gut aus, sondern haben auch viel in diesem Jahr geschafft! Schwerpunkt in diesem Jahr war es für uns einen Treffpunkt für Queers an unserer Uni zu bieten. Dafür veranstalteten wir Brunchs, Treffen, Barabende, Teilnahmen an CSDs und verstärkten unser Beratungsangebot. Als Highlight wäre unser Drag Workshop während der KorFu zu nennen, der nicht nur sehr viel Spaß gemacht hat, sondern uns auch die Kraft der Drag-Kunst nähergebracht hat.
Allerdings existiert unser autonomes Referat nicht seit über 30 Jahren aus Spaß. Wir vertreten die Interessen von queeren Studierenden gegenüber der Uni. Denn in der Lehre und im Universitätsbetrieb gibt es Homo- und Transfeindlichkeit. Wir sind Eure Ansprechpartner*innen, wenn Ihr solche Situationen erleben müsst. Und wir setzen uns derzeit besonders für Trans*, Inter* und nicht-binäre Studierende ein, die derzeit kaum die Möglichkeit haben Ihren Namen an unserer Universität zu ändern. In diesem Jahr wollen wir noch stärker in der Hochschulpolitik einsetzen und regelmäßige Treffen in unserem Referatsraum realisieren. Deshalb freuen wir uns über weitere Mitstreiter*innen und Kooperationen.
 
*Wir laden alle zu uns ein, die sich außerhalb der Heterosexuellen Norm verorten, zB als schwul, trans, Tunte, homo-, bi- oder pansexuell, queer, nicht-binär ... identifizieren.
 
Bleib informiert über unsere Mailingliste, Anfragen an schwule@astafu.de.
 

5. Resist!-Festival

 
Im Juni fand das herrschafts- und machtkritisch Festival "resist!" statt, bei dem neben Vorträgen, Filmvorführungen und Workshops auch eine kritische Führung durch das Bode-Museum auf dem Programm standen. Abgerundet wurde das Ganze durch ein Open-Air-Konzert im AStA-Garten. Solltest du Lust haben, an der nächsten Ausgabe des resist! mitzuwirken, wende dich an das Öffentlichkeitsreferat.

 

6. Exzellenz-Strategie

 
Der Verbundantrag der Berliner Universitäten zur Förderung im Rahmen der Exzellenzstrategie war im Juli 2019 erfolgreich. Gemeinsam mit neuen weiteren Studierendenvertretungen von am Wettbewerb beteiligten Universitäten kritisierte der AStA FU die Ausweitung der Förderung sogenannter Exzellenzuniversitäten. Als größte Kritikpunkte stehen im Raum, dass die Exzellenzstrategie in der aktuellen Form Wettbewerb statt Kooperation zwischen Universitäten fördert und Lehre in der Exzellenzstrategie nicht berücksichtigt wird. Statt diesen Weg weiter zu verfolgen, forderten die Studierendenvertretungen der beteiligten Universitäten eine angemessene Grundfinanzierung für alle Universitäten. 
 

7. Kritische Orientierungswochen an der FU

 
Die Kritischen Orientierungswochen (kurz: KOrFU) sind mittlerweile ein fester Bestandteil der ersten Wochen des Wintersemesters. In einem Programm von mehr als 50 Veranstaltungen wurde ein breites Spektrum an Themen abgedeckt, die an der Uni häufig zu kurz kommen, aber zum Studieren dazugehören. Neben Antifaschismus, Antirassismus und Feministischen Kämpfen war auch hier das allgegenwärtige Thema Klimagerechtigkeit vertreten. Zu den Highlights der KOrFU gehören die Kiezspaziergänge von Studierenden und natürlich die legendäre KOrFU-Party. Das Couchcafé im Mensa-Foyer ist eine gemütliche Anlaufstelle nicht nur für Erstsemester, bei der es auch in diesem Jahr wieder frischen Kaffee und gute Gespräche gab. Die KOrFu wurde vor allem von einzelnen Referent*innen des AStA und der Hochschulgruppe la:iz vorbereitet.
 

8. Klimastreikbesetzung

 
Im Rahmen der bundesweiten public climate school beschloss die Vollversammlung der Studierenden am 25. November 2019 sich den Raum anzueignen, der für die Erarbeitungen von Forderugnen an eine klimaneutrale Universität nötig war. So wurde der Hörsaal 1a der Rost- und Silberlaube besetzt. Hier und in anderen Seminarräumen fanden zahlreiche Workshops, Vorträge und Arbeitsgruppentreffen statt. Mindesten dreißig Menschen übernachteten im besetzten Hörsaal, um den Freiraum zu erhalten. Die Vollversammlung war von Studierenden der Hochschulgruppe Fridays for Climate Justice vorbereitet worden. Nachdem sich antifaschistischer studentischer Protest gegen den Besuch Beatrix' von Storch angekündigt hatte, wurde die Veranstaltung, zu der sie sich eingeladen hatte von der Universitätsleitung abgesagt. Nach einer abschließenden Vollversammlung wurde der Hörsaal am Donnerstag Abend friedlich und selbstbestimmt verlassen um den umweltpolitischen Kampf beim globalen Klimastreik am Freitag und bei den Protesten des Bündnis Ende Gelände gegen Kohleverstromung fortzusetzen.

 

9. Neue Webseite

 
Die neue Webseite des AStA ging nach einer längeren Vorbereitungszeit im Januar online. Wir haben versucht, die Struktur übersichtlicher zu gestalten und Informationen zu zentralisieren. Außerdem haben wir uns ein neues Layout gegönnt. Eine Übersicht über die Struktur findet ihr auf der verlinkten Seite. In den nächsten Woche soll auch eine englischsprachige Version der Webseite veröffentlicht werden. Sollten euch fehlende oder falsche Informationen auffallen, freuen wir uns über eure Hinweise an webmaster@astafu.de
 

10. Henry-Ford-Bau

 
Nachdem die Beuth Hochschule für Technik sich entschlossen hat, einen Umbennungsprozess anzustoßen, hat auch die Forderung nach einer Umbenennung des Henry-Ford-Baus wieder Nachdruck erhalten. Das Präsidium der FU hält derweil an der Argumentation fest, der Bau sei nach Henry Ford II. benannt, was jedoch nicht belegbar scheint. So findet sich in den Unterlagen des Akademischen Senats zur Benennung des Henry-Ford-Baus kein Verweis auf Henry Ford II. und auch auf der Webseite über die Geschichte des Henry Ford Baus taucht dieser nicht auf. Gleichzeitig hat noch immer keine glaubhafte Distanzierung von Henry Ford stattgefunden. Sowohl der antisemitische Hintergrund Henry Fords als auch die präsidiale Interpretation des Namens dürfte nur wenigen Mitgliedern der Universität bekannt sein. Zudem lässt diese Argumentation den Ursprung des Vermögens der Ford Foundation als Geldgeber des Baus außer Acht. Die erneute Umbenennung der BHT hat gezeigt, dass eine Distanzierung von Antisemit*innen notwendig und möglich ist. Der AStA wird sich weiter für die Umbenennung des Gebäudes einsetzen.
 

11. Ausstellungen im Hörsaal-Foyer

 
Verschiedene Referate nahmen die Gelegenheit wahr, im Hörsaal-Foyer der Rost- und Silberlaube Ausstellungen zu zeigen. So waren dort im November und Dezember die Ausstellung "Immer wieder? Extreme Rechte und Gegenwehr in Berlin seit 1945" und Anfang Februar die Ausstellung "Frühling der Frauen" zu sehen. Falls du sie verpasst haben solltest, halte die Augen offen für den Fall, dass sie erneut gezeigt oder neue Ausstellungen organisiert werden.
 

12. Berl-HG-Novellierung

 
Ein Projekt, das den AStA und insbesondere die LandesAstenKonferenz schon seit längerer Zeit beschäftigt, ist die Novellierung des Berliner Hochschulgesetz (BerlHG).
Die Ausgestaltung der deutschen Hochschullandschaft basiert sowohl auf Landes- als auch Bundesgesetzen. In Berlin ist es das BerlHG, welches den Hochschulen einen rechtlichen Rahmen gibt. Im BerlHG sind zum Beispiel die Rechte und Pflichten der Hochschulmitglieder ausformuliert, das Recht auf eine Verfasste Studierendenschaft verankert und Regelungen zu Studienordnung, Gremienwahlen oder Aufgaben der einzelnen Hochschulorgane festgelegt. 
Die Berliner Landesregierung will das BerlHG noch in der laufenden Wahlperiode (bis 2021) novellieren, und so hat auch die LAK ein ganzes Jahr lang an Forderungen für Änderungsvorschlägen gearbeitet. Schwerpunkte unserer Forderungen sind die Verbesserung von Studium- & Lehre, die Einrichtung von Anti-Diskriminierung-Stellen & Erstellung von Diversitykonzepten sowie die grundlegende Demokratisierung der Hochschule, um allen Mitgliedern eine verbesserte Interessensvertretung zu gewährleisten. 
Im Sommersemester wird es Informationsveranstaltungen zu diesem Thema und den Forderungen des Berliner ASten geben.
 

Vielen Dank

 
an alle, die diesen Jahresrückblick gelesen haben und an alle, die uns im letzten Jahr begleitet haben. Wir kommen an dieser Stelle zum Ende. Der nächste Rückblick soll bereits zum Wintersemester veröffentlicht werden. Wer zwischendurch auf dem Laufenden bleiben möchte, möge sich an unsere Social Media Kanäle halten. Wir wünschen allen ein emanzipatorisches Sommersemester und unterstützen euch bei euren Projekten und Anliegen.
 
Beste Grüße
Die Referent*innen des AStA FU
 
Unsere Informationskanäle:
 
 
Dieser Jahresrückblick ist im Rahmen des AStA-Newsletter vom April 2020 erschienen
Die Informationen zur Novellierung des Berlin Hochschulgesetz und zur Coronavirus-Pandemie sind hier verlinkt.