Was ist das Stupa?
Das Studierendenparlament (Stupa) besteht aus ingesamt 60 gewählten Parlamentarier*innen die jedes Jahr im Frühjahr von allen studentischen Mitgliedern der Freien Universität Berlin gewählt werden können.
Das Stupa wählt die Referent*innen des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) der FU sowie die Mitglieder von Ausschüssen, beschließt über den Haushalt der Studierendenschaft und über grundsätzlich Angelegenheiten der Studierendenschaft.
Das Stupa beschließt nicht über Studien- und Prüfungsordnungen und viele andere grundlegende Angelegenheiten die Studierende der FU betreffen, mehr Informationen dazu unter www.astafu.de/hopo.
Sitzungsleitung
Das Studierendenparlament wählt auf seiner konstituierenden Sitzung eine Sitzungsleitung die aus fünf Mitgliedern besteht. Die Sitzungsleitung des Studierendenparlaments beruft die Sitzungen des Studierendenparlaments ein, legt den Sitzungstermin fest, stellt die Tagesordnung auf, leitet die Sitzungen des Studierendenparlaments und führt das Protokoll.
Wahlen
Die Wahlen zum Stupa der FU werden vom studentischen Wahlvorstand (StudWV) organisiert. Mehr Informationen sind auf der Seite des StudWV zu finden: www.fu-berlin.de/sites/studwv/index.html
Aktuelles
Die nächste ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments findet am 18.12.2024 um 14.00 ct statt. Der Raum wird zeitnah bekannt gegeben. |
Rechtliche Grundlagen
Die landesweite rechtliche Grundlage für Studierendenparlamente in Berlin ist der §19 Satzung und Organe der Studierendenschaft des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG).
Entsprechender Auszug aus dem Berliner Hochschulgesetz:
§19 Satzung und Organe der Studierendenschaft
„(3) Das Studierendenparlament besteht an der Freien Universität Berlin, der Humboldt-Universität zu Berlin und an der Technischen Universität Berlin aus sechzig Mitgliedern, an den anderen Hochschulen aus dreißig Mitgliedern.
Es beschließt über
1. grundsätzliche Angelegenheiten der Studierendenschaft,
2. die Satzung, den Haushaltsplan und die Festsetzung der Beiträge,
3. die Entlastung der Mitglieder des Allgemeinen Studierendenausschusses,
4. die Wahlordnung zu den Organen der Studierendenschaft.
Das Studierendenparlament wählt den Vorsitzenden oder die Vorsitzende und die Mitglieder des Allgemeinen Studierendenausschusses.“
Satzungen und Ordnungen, die das Stupa der FU direkt betreffen:
- Geschäftsordnung des Studierendenparlaments (Stupa-GO) (Änderung 12.05.2022)
- alte Version der Stupa-GO (gültig vom 27.11.2017–12.05.2022)
- Wahlordnung des Studierendenparlaments (Stupa-WahlO) (Änderung 7.7.1994)
- Wahlordnung für die Wahl des Studierendenparlaments der FU Berlin (StuPa WO)
- Satzung der Studierendenschaft (Änderung 14.07.2022; die Änderung des § 6 findet erst ab dem Sommersemester 2023 Anwendung.)
- alte Version der Satzung der Studierendenschaft (gültig vom 01.10.2014–28.11.2022)
- Satzung zur Bildung eines Wahlausschusses zur Wahl des Verwaltungsrates des Studentenwerkes Berlin gemäß Gesetz über das Studentenwerk Berlin (Studentenwerksgesetz – StudWG) vom 18. Dezember 2004
- Berliner Hochschulgesetz (BerlHG)
Protokolle
Hier findet ihr die Protokolle und angenommene Anträge der Stupa-Sitzungen der aktuellen und vergangener Legislaturperioden.
Hinweis: Die Dateien sind nur aus dem Zedat-Netzwerk erreichbar.
42. Studierendenparlament (2024)
1. außerordentliche Sitzung 12.03.2024 (14:00 ct/Hörsaal Pharmazie, Thielallee 67)
- Protokoll (wird zeitnah nachgereicht)
- angenommene Anträge:
1. ordentliche Sitzung: 26.04.2024 (14.00 ct/Hörsaal B, Arnimallee 14)
- Protokoll (wird zeitnah nachgereicht)
- angenommene Anträge
- 10: Dritte Ordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Studierendenparlaments der Freien Universität Berlin
- 11.1: Die FU muss die Verehrung von Antisemit:innen und Nazi-Kriegsverbrecher:innen beenden (Waffen der Kritik - Klasse gegen Klasse)
- 11.2: Solidarität mit der ver.di-Betriebsgruppe FU und ihrem kämpferischen Demoaufruf gegen Rechts, in Anbetracht der Falschdarstellungen des FU-Präsidiums (Waffen der Kritik - Klasse gegen Klasse)
- 11.5: Stoppt die AfD und die Abschiebeoffensive der Ampel! Für eine Studierendenbewegung gegen Rechtsruck, Kürzungen und Rassismus (Waffen der Kritik - Klasse gegen Klasse)
- 11.6: Solidarität mit den Studierendenprotesten in Griechenland (FSI Chemie)
- 11.7: Einsetzung einer Kommission zur Evaluation und Reform der studentischen Satzungen und Strukturen (FSIn Physik & Meteorologie)
- 11.9: Mehr Transparenz in AStA und StuPa! (Campusgrün)
- 11.10: Möglichkeit schaffen, eine StuPa-Kandidatur zurückzuziehen (Campusgrün)
- 11.11: Einteilung der AStA-Referate (Campusgrün)
- 11.12: Mehr genderneutrale Toiletten! (Queere Liste)
- 11.19a: Für Opferschutz. Gegen Paralleljustiz (FSI*OSI)
- 11.20: Antrag zur Finanziellen Unterstützung der Erstifahrt der FSI klassische Archäologie nach Rom (FSI Geschichte)
- 11.21: Antrag zur Neufassung der Semesterticket-Satzung (SEMTIX - für unser Semesterticket)
- 11.22: Semesterticket ohne Smartphonezwang (Campusgrün)
- 11.23: Keine Gängelung der Studierenden in den Universitätsbibliotheken (FSI*OSI)
2. ordentliche Sitzung: 03.06.2024 (15.00 ct/Hörsaal Pharmazie, Thielallee 67)
- Protokoll
- angenommene Anträge
- 10.17: Ausweitung der studentischen Vollversammlung auf aktuelle Repressionen am Campus (DieLinke.SDS)
3. ordentliche Sitzung: 15.07.2024 (14.00 ct/ Hörsaal Pharmazie, Thielallee 67)
- Protokoll wird nach Genehmigung veröffentlicht
- angenommene Anträge
- 8.1: Hygienemülleimer in allen Toiletten (Queere Liste)
- 8.2: Vollständige Namensänderung (Queere Liste)
- 8.3: Kostenlose Menstruationsprodukte (Queere Liste)
- 8.4: Barrierefreier Zugang zu "barrierefreien" Toiletten (Queere Liste)
- 8.5: Antrag auf Finanzantrag der Gedenkstättenfahrt der FSI Geschichte (FSI Geschichte)
- 8.6: Antrag auf Finanzierung der Fachschaftsfahrt der Fachschaftsinitiative GIP (FSI Geschichte)
- 8.7: Das Präsidium zur Verantwortung ziehen! Gegen Polizei(-gewalt) auf dem Campus. (la:iz & Listig gegen das Patriarchat)
- 8.8: Viertelparität im erweiterten Akadamemischen Senat (Queere Liste, la:iz, Unabhängige Liste für Klimagerechtigkeit)
- 8.9: GalileA bleibt! (GalileA-Liste, KOrFU-Liste, Listig gegen das Patriarchat)
- 8.10: Studie zum Campusklima (Campusgrün)
- 8.11: Fahrradfreundliche Universität (Campusgrün)
- 8.12: Fahrradmitnahme im ÖPNV (Campusgrün)
- 8.13: Streichung der Verwaltungsgebühren für armutsbetroffene Studierende (Campusgrün)
- 8.14: Antrag auf Einrichtung einer unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung des Polizeieinsatzes am 07.05.2024 (FSI Geschichte)
- 8.15: Antrag zur finanziellen Unterstützung des Twinnet Berlin - Barcelona (FSI Geschichte)
- 8.16: Solidarisierung der Studierendenschaft mit den Studierenden des Yoshida-Studierendenwohnheims der Universität Kyōto (FSIn Physik & Meteorologie)
- 8.17: ungesühnte Nazijustiz (GalileA Liste)
2. außerordentliche Sitzung: 27.08.2024 (14.00 ct/ Hörsaal B, Arnimallee 14)
3. außerordentliche Sitzung: 02.09.2024 (13.00 ct/Hörsaal B, Arnimallee 14)
- Protokoll
- angenommene Anträge
- 4: Antrag zur Neufassung der Semesterticketsatzung (SEMTIX - Liste für unser
Semesterticket) - 5: Antrag zur Neufassung der Sozialfondsatzung (SEMTIX - Liste für unser
Semesterticket)
- 4: Antrag zur Neufassung der Semesterticketsatzung (SEMTIX - Liste für unser
4. ordentliche Sitzung: 6.11.2024 (14.00 ct/ Hörsaal 104a, Garystr. 21)
- Protokoll wird nach Genehmigung veröffentlicht
- angenommene Anträge
- 4.1: Solidarität mit den Uniprotesten in Argentinien: Weg mit Milei und den Angriffen auf die Bildung! (Waffen der Kritik – Klasse gegen Klasse)
- 4.2: Alle Anzeigen müssen fallen gelassen werden. Das StuPa der FU ruft zur Unterstützung der Kampagne „HOSR“ auf. (Waffen der Kritik – Klasse gegen Klasse)
- 4.3: IPv6 einführen (Null und Eins: Liste für Informatik)
- 4.4: Einberufung einer Vollversammlung zum Thema >Kampf gegen Rechts< (Antrag der Liste „Die Linke.SDS“)
5. ordentliche Sitzung: 18.12.2024 (14.00 ct/ Raum folgt)
41. Studierendenparlament (2023)
1. Sitzung: 03.02.2023 (14:00 c.t./Hörsaal A im Henry-Ford-Bau)
- Protokoll
- angenommene Anträge:
- 6.2 Für unbegrenzte Freiversuche in Prüfungen und eine sofortige Folgelösung der Übergangsregelung! (Linke Liste, LISTig gegen das Patriarchat, la:iz-Liste, KOrFU-Liste – Liste der krit. Orientierungswochen)
- 6.3 Solidarität mit den Streiks in TVÖD & Co! (Klasse gegen Klasse)
2. Sitzung: 12.05.2023 (14h00 c.t./Hörsaal 1a (Habelschwerdter Allee 45 / Rostlaube))
- Protokoll
- angenommene Anträge:
- 11.1 Fahrtkosten zur Medienstudierendentagung (FSI PuK)
- 11.2 Fahrtkosten Baltikum-Choraustausch (Charité Chor Berlin)
- 11.3 Antrag zur Änderung der Bedarfsberechnung in der Sozialfondsatzung zum Semesterticket (Für ein günstiges Semesterticket für alle!)
- 11.4 D-Ticket (FSI*OSI)
- 11.5 Tarifflucht und Ausbeutung stoppen – Solidarität mit allen Beschäftigten (FSI*OSI)
3. Sitzung: 30.06.2023 (14h00 c.t./HFB/B Hörsaal (Garystr. 35-37 / Henry-Ford-Bau))
- Protokoll
- angenommene Anträge:
- 8.1 Antrag zum Beibehalt des Semestertickets im Wintersemester 2023/2024 (Für ein günstiges Semesterticket für alle!)
- 8.2 Kritische Lehre (FSI Physik, FSI OSI)
- 8.3 Umbenennungen zu Referat für Antisexismus und ANTI-Referat (FSI Physik, FSI OSI, Kritische Jurist*innen, FSI Geschichte, FSI PuK)
- 8.4 Rundmail zu TVStud & Aufruf aller SHKs zum Streik (Klasse gegen Klasse)
- 8.5 Solidarität mit den Kolleg:innen der Veterinärmedizin der FU (Klasse gegen Klasse)
- 8.6 Solidarität mit den Kolleg:innen der Technischen Abteilung der FU (Klasse gegen Klasse)
- 8.9 Die Uni vermarktet sich, uns lassen sie im Stich! - Das Corporate Design neu erwägen (FSI*OSI, FSI Physik, FSI PuK)
- 8.10 Weg mit Werbe-Belästigung – Gegen die Kommerzialisierung des Campus (FSI*OSI, FSI Physik)
- 8.11 Studentische Räume nutzen, keine Gelder für Verbindungsfeiern! (Juso-HSG, Campusgrün/Grüne Hochschulgruppe)
- 8.12 Warme Speisen in den Backshops jetzt! (Juso-HSG, Campusgrün/Grüne Hochschulgruppe)
4. Sitzung: 10.11.2023 (12:00 c.t./KL 25/134 (Habelschwerdter Allee 45 / Silberlaube))
- Protokoll
- angenommene Anträge:
- 6 Erste Satzung zur Änderung der Sozialfonds-Satzung zum Semesterticket
- 7 Bekräftigung geschlechtsneutraler Sprache im StuPa (FSI*OSI)
- 8.3 Ausbau geschlechtergerechter Sprache in Berliner Verwaltungsstrukturen! (Mad Students Union)
- 8.2 Solidarität mit den Streiks im öffentlichen Dienst der Länder (TV-L), den Streiks der studentisch Beschäftigten in Berlin und im Bund (TVStud)! (FSI*OSI)
- 8.4 Antrag auf Bildung einer Kleingruppe zur Zusammenfassung der nötigen Änderungen aufgrund der ökologisch-economisch-sozialen Krisen, zusammen mit Antrag auf Fragerunde der Ergebnisse mit anschließender Abstimmung zur Folgeleistung der Ergebnisse der Kleingruppe (Liste Tarzan)
- 8.1 Mitgefühl, Sichtbarkeit und Solidarität für alle Betroffenen der Gewalt in Israel/Palästina! (Linke Liste, Korfu Liste)
40. Studierendenparlament (2022)
1. Sitzung: 02.02.2022 (13h00 c.t./ digital per Webex)
- Protokoll
- angenommene Anträge:
- 7.1 Barrierefreie Studentische Gremien (FSI Geschichte)
- 7.2 All gender Toiletten (Queere Liste)
- 7.3 Unterstützung für die Vollversammlung am 03.02. (Klasse Gegen Klasse)
- 7.4 8. März: Berliner Bündnis Gesundheit statt Profite (Klasse Gegen Klasse)
- 7.5 Solidarität mit den Opfern in Heidelberg, Halle und Hanau, gegen rechten Terror, antimuslimischen Rassismus und Antisemitismus (Klasse Gegen Klasse)
- 7.7 Klare Positionierung gegen rechte Ideologien und Diskriminierung in der Universität (KORFU-Liste, Linke Liste, Grüne Alternative Liste (GAL), LISTig gegen das Patriarchat - FLINTA* Liste, La:iz)
2. Sitzung: 12.05.2022 (12:00 c.t./ HFB/A Hörsaal (Garystr. 35-37 / Henry-Ford-Bau))
- Protokoll
- angenommene Anträge:
- 6 Neufassung der Sozialfonds-Satzung
- 11.1 Barrierefreie Universität (FSI Geschichte)
- 11.2 Für einen studentischen Vizepräsidenten! (Linke Liste, Janik Besendorf)
- 11.3 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments der Freien Universität Berlin (StuPa-GO) (FSI Geschichte)
- 11.4 Für eine Zivilklausel an der FU Berlin! (Klasse Gegen Klasse)
- 11.5 Alle Geflüchteten willkommen an der Uni! (Klasse Gegen Klasse)
- 11.7 Galileo-Räume in Studi-Hand (Laiz-Liste, Linke Liste, KoRFU Liste, FLINTA Liste gegen das Patriarchat)
3. Sitzung: 14.07.2022 (12:00 c.t./Raum L 113 (Seminarzentrum))
- Protokoll
- angenommene Anträge:
- 6 Zweite Ordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Studierendenparlaments der Freien Universität Berlin
- 7 Siebente Satzung zur Änderung der Satzung der Studierendenschaft der Freien Universität Berlin
- 8.1 Kein Platz für Queerfeindlichkeit und Verschwörungsideologien an der FU! (Juso Hochschulgruppe)
- 8.2 Für studentische Mitbestimmung ohne studentischen Vizepräsidenten! (Linke Liste)
- 8.3 Möglichst sicherer Universitätsbetrieb während der anhaltenden Pandemie (Linke Liste)
- 8.4 Eilantrag: Geschlechtliche Vielfalt (KorFU-Liste)
4. Sitzung: 11.11.2022 (14:00 c.t./Hörsaal Hs 2 (Habelschwerdter Allee 45 / Rostlaube)
- Protokoll
- angenommene Anträge:
- 6.1 Finanzierungsübernahme: „X-Tutorium Post Conflict Justice and Reconsiliation“ (Julius Gast)
- 6.2 Genug ist Genug! (Klasse gegen Klasse)
- 6.3 Für eine Mahmud-Azhar-Straße auf dem FU-Campus! (FSI Geschichte)
- 6.4 Solidarisierung mit der Revolution im Iran (Linke Liste)
39. Studierendenparlament (2020/2021)
1. Sitzung: 06.02.2020 (14h00 c.t./ Raum JK 32/102 in der Rost- und Silberlaube)
- Protokoll
- angenommene Anträge:
- 8.1 Für ein demokratisches und studifreundliches Hochschulgesetz! (Linke Liste)
- 8.2 Studentische Mitgestaltung des Bereichs “Teaching and Learning” der Berlin University Alliance (Liste für Studentische Projekttutorien)
- 8.3 Etablierung Studentischer Projekttutorien an der FU (Liste für Studentische Projekttutorien)
- 8.4 Solidarität mit dem CFM Streik und Beendigung des Outsourcings an der Charité (organize:strike – Antikapitalistische Liste)
- 8.5 Für einen kämpferischen 8. März und gegen Outsourcing an der FU (organize:strike – Antikapitalistische Liste)
- 8.6 Umbenennung des Henry-Ford-Baus (FSI (Kunst-)Geschichte)
2. Sitzung: 28.05.2020 (13h00 c.t./ Audimax im Henry-Ford-Bau)
- Protokoll
- angenommene Anträge:
- 11.1 Antrag auf Erlassung einer neuen Satzung zur „Finanzierung des Semesterticketbüros an der Freien Universität Berlin“ (Linke Liste)
- 11.2 Solidarisierung mit dem Studierendencafé „Cafete“ (Biologie – Man sieht, es ist Obst im Haus!)
- 11.3/11.4 Namensänderungen für trans*, inter* und nicht-binäre Personen an der FU ermöglichen! (FSI Gender, Intersektionalität und Politik (FSI GIP) & Make Feminism a Threat Again)
- Anhänge: Kurzgutachten zum rechtlichen Spielraum der Hochschulen bei der Verwendung des gewählten Namens inter- und transgeschlechtlicher Studierender im Vorfeld der amtlichen Namensänderung, Verwendung des gewählten Namens von trans*Studierenden an Hochschulen unabhängig von einer amtlichen Namensänderung – Rechtliche Einschätzung
- 11.5 Prüfungsversuche (Linke Liste)
- 11.6 Antrag auf Einführung eines Überweisungsverfahrens für beantragte Gelder (FSI Jura/Café Tatort)
- 11.7 Antrag auf Stellungnahme des Studierendenparlaments gegen die Ausschreibung der Berliner S-Bahn (Die Linke.SDS)
3. Sitzung: 17.11.2020 (14h00 c.t./ Hörsaal 1a in der Rost- und Silberlaube)
- Protokoll
- angenommene Anträge:
- 11.1 Antrag zur Neufassung der Beitragsordnung der Studierendenschaft (Linke Liste)
- 11.2 Antrag zur geplanten Novellierung des Bayrischen Hochschulrechts (organize:strike - antikapitalistische Liste)
- 11.4 Antrag auf Stellungnahme des Studierendenparlaments zur Solidarisierung mit und Unterstützung der Initiative „Deutsche Wohnen und Co. Enteignen“ (Die Linke.SDS)
4. Sitzung: 08.12.2020 (14h00 c.t./ Hörsaal 1a in der Rost- und Silberlaube)
- Protokoll
- angenommene Anträge:
- 5.1 Antrag zum Abschluss des Semesterticket-Vertrags (Linke Liste)
- 5.2 Antrag zur strukturellen Veränderung des Modulanmeldezeitraums (GHG)
- 5.3 Antrag auf die Organisierung einer Online-Vollversammlung über die Lage der Studierenden (organize:strike, Die Linke.SDS)
- 5.4 Antrag zur paritätischen Mitbestimmung in allen die Nachhaltigkeit und Klimaneutralität betreffenden Gremien (FFCJ)
5. Sitzung: 05.05.2021 (14h00 c.t./ digital per Webex)
- Protokoll
- angenommene Anträge:
- 10.1 Antrag der Referent*innen des Schwulen*Referates auf Namensänderung (Schwulen*referat)
6. Sitzung: 30.06.2021 (12h00 c.t./ digital per Webex)
- Protokoll
- angenommene Anträge:
- 6.4 Antrag zur nachhaltigen und fairen Bestückung der Snackautomaten der FU (Fridays for Climate Justice)
- 6.5 Antrag zur hochschulübergreifenden Bibliothekszugänglichkeit (Grüne Hochschulgruppe)
7. Sitzung: 19.11.2021 (14h00 c.t./ Hörsaal 1a in der Rost- und Silberlaube)
8. Sitzung: 16.12.2021 (14h00 c.t./ digital per Webex)
- Protokoll
- angenommene Anträge:
- 8.5 Antrag zum Versand einer Rundmail mit Informationen zur FU-weiten studentischen Umfrage zum Studium unter Pandemiebedingungen (FSI Chemie)
- 8.1 Antrag zur Unterstützung von verspäteter Immatrikulation betroffener Studierender (Linke Liste)
- 8.4 Resolution: Für eine gerechte Verteilung des Haushaltsüberschusses (organize:strike - antikapitalistische Liste)
38. Studierendenparlament (2019)
1. Sitzung: 14.02.2019 (12h00 c.t./ Raum L115 im Seminarzentrum)
2. Sitzung: 25.04.2019 (12h00 c.t./ Hörsaal 1b in der Rost- und Silberlaube)
3. Sitzung: 02.05.2019 (12h00 c.t./ Hörsaal 1b in der Rost- und Silberlaube)
4.Sitzung: 04.07.2019 (12h00 c.t./ Hörsaal 1b in der Rost- und Silberlaube)
5.Sitzung: 06.11.2019 (14h00 c.t./ Hörsaal in der Thielallee 67)
6.Sitzung: 05.12.2019 (14h00 c.t./ KL32/202 in der Rost- und Silberlaube)
Kontakt:
E-Mail: sitzungsleitung@astafu.de